Anträge

ANTRÄGE / FRAGEN / ANTWORTEN

(2024-02-07) BfGT Pressemitteilung zum Thema Bürgermeister

(2024-01-16) BfGT Anfrage nach Sachstand der Baumaßnahmen im Parkbad

(2024-01-08) BfGT Antrag „Alt-Bürgermeisterin“ Maria Unger

(2023-12-14) BfGT Pressemitteilung zur Stellungnahme BM Morkes in der Presse

(2023-12-14) BfGT Prüfantrag zur Einführung von KI in der Verwaltung

(2023-12-06) BfGT Pressemitteilung zum Brief der Beigeordeneten

(2023-12-06) BfGT Antrag Kürzung der Fraktionszuwendungen

(2023-12-05) BfGT Ergänzungsantrag zur Stellplatzordnung

(2023-11-23) Antrag zum Hitzeaktionsplan Gütersloh

(2023-09-18) Antrag zum Breitbandausbau max. 20 Millonen

(2023-08-28) PM Frau Nina Herrlings Zeit läuft ab

(2023-08-18) BfGT Umbesetzung von Gremien Info für den Rat

(2023-08-18) BfGT besetzt den AKW Kulturausschuss neu

(2023-08-10) BfGT fragt nach den Wohnmobilstellplätzen an der Welle

(2023-06-16) Anfrage an die Verwaltung offene Fragen zu beantworten

(2023-06-16) Dringlichkeitsanfrage zum Thema Kinderklinik

(2023-06-04) Die Hälfte der Macht / Frauen und Männer, Info der Gleichstellungsbeauftragten aus GT

(2023-05-15) BfGT Anfrage zu Lenkungsgruppe City GT

(2023-06-05) BfGT Antrag: Prüffelder um Fördermittelvergabe zu checken

(2023-05-05) BfGT gemeinsame interfraktionelle Resolution zur Absicherung der Finanzierung des ESG

(2023-04-25) BfGT gemeinsamer Antrag zur Schaffung von „Windvorranggebieten“ in GT

(2023-04-25) BfGT fragt im APBI/SBau nach der Ausstattung der Verpflegungsmodule für die Schulen

(2023-04-24) BfGT beantragt die Überarbeitung der Wochenmarktsatzung aus 2000 bzw. 2006

(2023-04-17) BfGT gemeinsamer Antrag zur Fördermittelbeschaffung für die Klima-Oase

(2023-03-13) BfGT Wortbeitrag zur Neuausrichtung GTM

(2023-03-13) BfGT hat eigenes Positionspapier für die zukünftige GTM

(2023-03-13) Antworten der Verwaltung zu den Fragen im Rat

(2023-03-13) BfGT stellt Fragen im Rat zur GTM Geschäftsordnung

(2023-03-12) BfGT stellt Antrag um ein Böllerverbot durchzusetzen.

(2023-03-06) BfGT im ADWS einen ständigen Tagesordnungspunkt: „Stand und Fortschritt“ der digitalen Verwaltungsleistung.

(2023-02-13) BfGT stellt Antrag für mehr Gewässerschutz in Gütersloh

(2023-02-13) BfGT stellt Antrag zur Treibhausbilanzierungsmethode

(2023-01-31) BfGT stellt Anfrage zum Zeitplan der Haushaltseinbringung 2024

(2022-12-13) BfGT stellt Antrag zum B-Plan Bartels Feld A, wie kann es mit dem Baum weitergehen?

(2022-11-14) BfGT fragt wegen ZFS (zukunftsfähige Schule) im SBau nach.

(2022-11-14) BfGT versucht GTV-Jahnplatz-Kompromis zu finden.

(2022-11-11) BfGT beantragt eine Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine . 

(2022-11-11) BfGT setzt sich bei Straßen NRW für eine Rückstufung der B61 ein . 

(2022-11-11) BfGT setzt sich gegen den Bau B61n in Ummeln ein, damit die Baumallee an der B61 geschützt wird. 

(2022-11-11) BfGT beantragt einen interfraktionellen Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung. 

(2022-11-11) BfGT wechselt Thomas Kessenjohann für Sarah Alawuru ein. 

(2022-10-20) BfGT fragt im Mobilitätsausschuss nach Zebrastreifen.  Wird die Kreuzung Beriner Str. / Schulstr. / Strengerstr. noch beschriftet?

(2022-09-30) Gemeinschaftsantrag der BfGT im Rat: Gütersloh soll Klimaoase werden. Ausserdem wird ein Verein „Klimaoase Gütersloh e.V.“ gegründet.

(2022-08-22) BfGT Anfrage im HA zu Pfandflaschenringe an öffentlichen Müllsammeleinmern

(2022-08-22) BfGT Anfrage im HA zu Verkehr in der Fußgängerzone.

(2022-08-15) BfGT Pressemitteilung zu Radwegekonzept für Gütersloh.

(2022-06-23) BfGT meldet Personalwechsel für den JHA an.

(2022-06-22) Antwort der Verwaltung zu kalkulatorischen Zinsen.

(2022-06-21) BfGT stellt Anfrage im FA. Thema ist die Rechtssicherheit der kalkulatorischen Zinsen gegeben?

(2022-06-20) BfGT fragt nach der Fußwaschenden.  Die Fußwaschende ist aktuell eingezäunt und muß teilweise repariert werden. Der Fachbereich Kultur sucht aktuell ein Fachunternehmen, dass die Reparatur erledigen kann. Bei allen Fragen zu Kunstwerken im öffentlichen Raum steht den Bürgern der Fachbereich Kultur gerne zur Verfügung. Schreibe eine Mail an Felix.Tiemann@guetersloh.de

(2022-06-20) BfGT stellt Prüfantrag im AKW.  Wir bitten die Stadtverwaltung zu prüfen, welche Auswirkungen eine kommunale Trägerschaft des Stadtmuseums Gütersloh hätte. Wie kann das Stadtmuseum in die Kultur- und Bildungslandschaft Gütersloh eingebunden werden?

(2022-06-09) BfGT stellt Antrag im ADWS.  Warum soll die Stadt (die Bürger) eine App bezuschussen, die vordergründig dazu dient, nach der Entwicklung, Produkte der Stadtwerke
Gütersloh GmbH zu vermarkten? 

(2022-05-22) BfGT Antrag für weitere Umsetzung der Sportentwicklungsplanung

(2022-04-28) BfGT stellt Fragen im SBau Ausschuß zur „Zukunftsfähige Schulen“. So klar wie man es der Presse entnehmen konnte ist das Thema doch nicht, darum fragt die BfGT nach.

(2022-03-31) BfGT stellt Antrag zum Schülerticket. .

(2022-03-08) BfGT fragt im Bildungsausschuss nach. Die Krisenlage in der Ukraine beschäftigt uns alle sehr. Da es sich bei den Geflüchteten – anders als 2015 – zumeist um Mütter mit Kindern handelt, haben sich bei uns in der Fraktion Fragen zu den Planungen für den
Schulbesuch dieser Kinder ergeben.

(2022-02-25) BfGT wendet sich gemeinschaftlich gegen sogenannte „Spaziergänger“.

(2022-02-14) BfGT stellt Antrag zum Stellenplan im Hauptausschuss. Teil 2.

(2022-02-14) BfGT stellt Antrag zum Stellenplan im Hauptausschuss. Teil 1.

(2022-02-04) Fragen und Antworten der BfGT im ASFS-Ausschuss für Soziales, Famiie und Senioren. Die Verwaltung hat die Fragen beantwortet und können hier nachgelesen werde

(2022-01-28) Fragen und Antworten der BfGT im AUK, Umwelt- u. Klimaschutz. Die Verwaltung hat die Fragen beantwortet und können hier nachgelesen werden.

(2022-01-27) BfGT stellt Prüfantrag im Sportausschuss. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, an welchem Standort und mit welchen finanziellen Mitteln die Errichtung einer Skateanlage und von (Beach)-Volleyballfeldern möglich ist.

(2022-01-24) BfGT stellt Prüfantrag zum Aufstellen von Smart-Benches. Hierbei handelt es sich um „Park- Sitz- Bänke“ die Solartechnik besitzen und man hier WLAN hat, Handy,s aufladen kann, usw.

(2022-01-18) weitere Antworten auf die Fragen im Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien.

(2022-01-18) Antworten auf die Fragen im Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien. Hier findet man die Antworten der Verwaltung zu unseren Fragen vom 13-01-2022

(2022-01-13) BfGT stellt kritische Fragen im Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien. Unter anderem auch nach der Beckensanierung im Parkbad, siehe weiter „zum Antrag“

(2021-12-17) BfGT bittet die Bürger um Böllerverzicht zu Silvester.

(2021-12-17) Änderungsantrag zur Steuererhöhung. In der Ratssitzung am 17.12.2021 wird die BfGT dafür werben, die Grundsteuer B nicht in der vorgeschlagenen Höhe durchzusetzen.

(2021-12-07) Maßnahmen zur Stärkung der Anne-Frank-Schule. Die Anne-Frank-Schule ist die erste Gesamtschule, die in Gütersloh 1985 gegründet wurde. Die Schule leistet, gemäß dem schulischen Leitbild ihrer Namensgeberin Anne Frank, seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag innerhalb der Stadtgesellschaft im Hinblick auf die Erziehung zur Toleranz, zu sozialem Engagement und zur Kultur der Erinnerung.

(2021-11-29) auch die BfGT im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Gütersloh zu beschließen, im Wege eines zweistufigen Verfahrens, die Empfehlung des
Klimabeirates umzusetzen und ab 2022 Beschlussvorlagen um die Information zur
Klimarelevanz der anstehenden Entscheidung zu erweitern.

(2021-11-29) die BfGT stellt Antrag im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Es geht um den Grundsatzbeschluss zu Photovoltaik auf allen städtischen Dachflächen.

(2021-11-25) die BfGT stellt im Sportausschuss folgende Anfrage

(2021-10-25) die BfGT stellt im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz den Prüfantrag, ob es möglich ist, an Straßenlaternen Ladeboxen für E-Autos anzubringen. Dann gibt es mehr öffentliche und für jeden zugängliche Lademöglichkeiten.

(2021-10-08) Die BfGT fordert größtmögliche Transparenz beim Planungs- und Bauprozess für das ESG. Die Gesamtplanung soll auch die Umgebung und die Verbindung zur Stadt berücksichtigen.

(2021-10-08) Auch die BfGT unterstützt die Resolution an die Stadt Gütersloh sich für den Erhalt des kinderärztlichen Notdienstes in der Stadt einzusetzen. Es geht nicht an, dass künftig Eltern mit ihren Kindern nach Bielefeld fahren müssen bzw. sollen.

(2021-09-30) Im Mobilitätsausschuß am 30.09.2021 stellen wir einen Änderungsantrag zum Erlass einer Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung. Die BfGT begrüßt grundsätzlich die Aufstellung einer solchen Satzung. Um der Verwaltungsvorlage zustimmen zu können, beantragen wir die Aufnahme unserer Anregungen und Ergänzungen in die Satzungsvorlage und einer erneuten Wiedervorlage im nächsten Mobilitätsausschuss.

(2021-09-03) In der Ratssitzung am 03.09.2021 beantragt die BfGT in Isselhorst einen Mehrgenerationen-Spielplatz zu entwickeln. Mehrgenerationenspielplätze sind Orte der Begegnung, der Kommunikation und der gemeinsamen Aktivität für Jung und Alt. Im sozialen Miteinander können sie eine geeignete Brücke zwischen Jung und Alt und nicht zuletzt gemeinsamen Spaß und Fitness bieten. Der Dorf- und Heimatverein Isselhorst setzt im Rahmen seines vorbildlichen bürgerschaftlichen Engagements eigene Mittel zur Schaffung eines solchen
Mehrgenerationenspielplatzes ein.

(2021-09-03) In der Ratssitzung am 03.09.2021 beantragt die BfGT nicht nur mobilie Luftreinigungsanlagen an Schulen, sondern auch in den Kindertageseinrichtungen mit einzuplanen und aufzustellen.

(2021-09-03) In der Ratssitzung am 03.09.2021 benennt die BfGT-Ratsfraktion Herrn Michael Wieland als sachkundigen Bürger zum stellvertetenden Mitgloed im Auschuss für Mobilität und im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung der Stadt Gütersloh.

(2021-06-21) In der kommenden Ratssitzung am 01.07.2021 wird die Verwaltung der Stadt Gütersloh aufgefordert, die in 2020 angefallenen Kosten, die auf den Covid-19-Ausbruch beim Tönnies-Konzern zurückzuführen sind, per Rechnungstellung einzufordern.  Es geht um die nicht unerhebliche Summe von 246.320,00 Euro.

(2021-06-21) Lagerstättenwasser ist ein natürlicher Bestandteil in Erdgaslagerstätten. Es besteht aus Wasser, gelösten Salzen und Kohlenwasserstoffen. Die genaue Zusammensetzung variiert in Abhängigkeit von der Lagerstätte. Es kann je nach Lagerstätte auch geringe Mengen an Schwermetallen (z.B. Cadmium, Zink und Quecksilber) oder natürliche radioaktive Stoffe enthalten. Lagerstättenwasser wird in Norddeutschland mit Erdgas automatisch an die Tagesoberfläche gefördert. Dann soll es von Niedersachsen per LKW Tankzug nach Gütersloh zur Reinigung gebracht worden sein und danach im Klärwerk „Obere Lutter“ nachgeklärt werden. Ob das gut für die Lutter ist, soll die gestellte Anfrage klären.